Alles, was Recht ist

Richtlinien für die Gewährung von Fördermitteln

Die VMV hilft, zukunftsfähige Projekte zu realisieren. Hohe Anteile der Regionalisierungsmittel kommen den Fördermaßnahmen im Lande zugute. Gemeinden oder Verkehrsverbände, die davon profitieren wollen, richten ihre Anträge direkt an die VMV.

Doch ohne Verwaltungsvorschriften, Nebenbestimmungen und Nachweise geht es nicht. Sie bilden die Entscheidungsgrundlage bei der Beurteilung der Förderungsfähigkeit und sind regelmäßig Bestandteil der Zuwendungsbescheide sowie der Finanzierungsverträge. Damit sind sie auch für die Zuwendungsempfänger bindend.

Eine Übersicht über alle relevanten, vom jeweils für Verkehr zuständigen Ministerium erlassenen, Richtlinien und Verordnungen finden Sie hier:

  • Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Land Mecklenburg-Vorpommern (InvestÖPNVRL)
  • Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Verkehrsleistungen des sonstigen ÖPNV bei Wegfall von Leistungen des SPNV im Land M-V (SonstÖPNVVLRL)
  • Richtlinie zur Förderung alternativer Bedienungsformen (AltBedFRL) Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Verkehrskooperationen im öffentlichen Personennahverkehr im Land M-V (VKoopRL)
  • Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)
  • Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektforderung an kommunale Körperschaften (ANBestK)
  • Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau).
  • Baufachliche Ergänzungsbestimmungen (Z-Bau Anlage 4)
  • Amtsblatt für MV - Verwaltungsausgaben (Anlage 10)
  • ÖPNV-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern, §§ 4 und 8 (ÖPNVG M-V)
  • Regionalisierungsgesetz (RegG)
  • Landeshaushaltsordnung M-V, § 44 (LHO)
  • Landesverwaltungsverfahrensgesetz, §§ 48, 49, 49a (VwVfG M-V)