Rahmenvereinbarung zwischen MV und DB AG: Gemeinsame Planungsgruppe für Infrastrukturprojekte

Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit

Schwerin, den 31.01.2024 Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat heute gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Richard Lutz, eine Rahmenvereinbarung unterschrieben. Kern der Vereinbarung unter dem Namen MV-i+ ist die Einrichtung einer gemeinsamen Planungsgruppe für Infrastrukturprojekte des Schienenverkehrs in Mecklenburg-Vorpommern im Zuge der laufenden Mobilitätsoffensive des Landes. „Das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Deutsche Bahn AG eint das Ziel, die Schieneninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern zu verbessern. Ziel ist, die Erreichbarkeit der Region zu verbessern. Um zusätzliche Verkehre auf die umweltfreundliche Schiene verlagern zu können und damit dem Klimaschutz zu dienen, sind Investitionen in die bundeseigene Schieneninfrastruktur unerlässlich. Aufgrund der langen Planungsvorläufe in Deutschland sehen wir bereits jetzt die Notwendigkeit, Planungen in Gang zu setzen. Das Land ist bereit, dafür im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten nötige Finanzmittel einzusetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Teil der Rahmenvereinbarung ist die Etablierung eines Lenkungskreises, der zweimal jährlich zusammentreten soll und unter anderem über Projekte beschließt. Der Vorsitz des Lenkungskreises soll dem Wirtschaftsminister obliegen, die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern fungiert als Geschäftsstelle. Vorgesehen ist, dass in der Rahmen­vereinbarung Finanzierungsvereinbarungen für die Ausstat­tung der Planungsgruppe sowie Einzelvereinbarungen für jedes Projekt abgeschlossen werden. Für die personelle Ausstattung der Planungsgruppe sind jährlich 1,25 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln für einen Zeitraum von fünf Jahren vorgesehen.

In der Rahmenvereinbarung sind Planungsleistungen für folgende Vorhaben des Schienenverkehrs in Mecklenburg-Vorpommern enthalten:

  • Ausbaustrecke Rostock – Stralsund: abschnittsweiser zweigleisiger Ausbau in Anlehnung an die Ausbauziele des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 1
  • Neubrandenburger Kreuz:
  • (ggf. abschnittsweiser) zweigleisiger Ausbau im Streckenabschnitt (Bützow –) Güstrow – Lalendorf – Neubrandenburg, Anhebung vmax auf min. 120 km/h,
  • zusätzliches Bahnsteiggleis Güstrow;
  • (ggf. abschnittsweiser) zweigleisiger Ausbau im Streckenabschnitt Pasewalk – Grambow (Gr.), Anhebung vmax auf min. 120 km/h; Beschleunigung Neustrelitz – Neubrandenburg,          Anhebung vmax auf min. 120 km/h; Beschleunigung Neubrandenburg – Stralsund, Anhebung vmax auf min. 120 km/h;
  • Knoten Neustrelitz: Bau einer zusätzlichen, beidseitig angebundenen Bahnsteigkante im Bahnhof Neustrelitz inkl. paralleler Ausfahrt nach Rostock und Stralsund;
  • Bereich Primerburg: Maßnahmen zur Qualitätssicherung Linie S3
  • Bestandsnetz Usedom UBB
  • Netz Westmecklenburg: Ausbau Bf. Gadebusch zum Kreuzungsbahnhof mit Bahnsteigkanten 

Elektrifizierungen

  • Teil- oder Vollelektrifizierung Rehna – Schwerin – Parchim – Ludwigslust; Elektrifizierung Stralsund Hbf, Gleis 12
  • Elektrifizierung Rövershagen – Graal-Müritz.

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